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   VGH Bayern, 09.03.1994 - 12 B 92.1155   

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https://dejure.org/1994,17577
VGH Bayern, 09.03.1994 - 12 B 92.1155 (https://dejure.org/1994,17577)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.03.1994 - 12 B 92.1155 (https://dejure.org/1994,17577)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. März 1994 - 12 B 92.1155 (https://dejure.org/1994,17577)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Begriff der Einrichtung im Sinne von BSHG § 100 Abs 1 Nr 1 (betreute Wohngemeinschaft für psychisch Kranke)

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Saarland, 30.09.2005 - 3 Q 14/04

    Zum Begriff der gleichartigen Einrichtung in § 97 BSHG (Einzelfall)

    Bei den genannten Wohn- und Betreuungsformen kommt es für die Einordnung als (voll-)stationäre Einrichtung daher regelmäßig insbesondere darauf an, ob der Träger eine lediglich stundenweise Betreuung der Behinderten oder aber eine umfassende Hilfeleistung bei Tag und bei Nacht im Sinne einer Gesamtverantwortung anbietet hierzu etwa OVG Bremen, Urteil vom 25.11.1986 - B 2 BA 28/86 -, FEVS 36, 338, 340 ff.; VGH Mannheim, Urteil vom 28.1.1989 - 6 S 1401/87 -, FEVS 38, 293, 296 f.; VGH München, Urteile vom 28.6.2005 - 12 BV 03.965 -, zitiert nach Juris und vom 9.3.1994 - 12 B 92.1155 - FEVS 45, 112, 117 f. zu therapeutischen Wohngemeinschaften; OVG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 7.12.1999, a.a.O..
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